Die Iran-Contra-Affäre, in Anlehnung an die Watergate-Affäre auch Irangate genannt, war ein politischer Skandal während der Amtszeit von US-Präsident Ronald Reagan. Er wurde aufgedeckt in den Monaten Oktober und November des Jahres 1986.
Von der Reagan-Regierung wurden Einnahmen aus geheimen Waffenverkäufen an den Iran an die rechtsgerichteten Contras in Nicaragua weitergeleitet, um sie bei ihrem bewaffneten Kampf gegen die sandinistische Regierung zu unterstützen. Zum einen war diese Unterstützung ein Verstoß gegen einen Kongressbeschluss, zum anderen war das Geld zum Freikauf amerikanischer Geiseln im Libanon vorgesehen. Weiterhin wurden Versorgungsflüge von der CIA für die Contras dazu genutzt Kokain von Nicaragua in die USA zu schmuggeln, wodurch die Crack-Epidemie befeuert wurde.
Die USA wurden vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen militärischer und paramilitärischer Aktivitäten in und gegen Nicaragua schuldig gesprochen. Obwohl die USA Richter zu dem Gericht entsandten, erklärte die Regierung, das internationale Gericht habe keine Befugnis, über die USA zu urteilen. In einer Resolution forderte die UN-Generalversammlung die USA auf, das Gerichtsurteil anzuerkennen. Nur die USA, Israel und El Salvador stimmten gegen die Resolution. Nachdem die Regierung Nicaraguas gestürzt wurde und die USA drohten, Hilfszahlungen an das Land einzustellen, gab die Nachfolgeregierung alle Ansprüche aus dem Urteil auf.
Inwieweit Präsident Reagan und Vizepräsident Bush (sen.) in die Iran-Contra-Affäre verwickelt waren, konnte durch die beauftragte Untersuchungskommission nie geklärt werden. Reagan selbst machte keine Aussagen dazu und erklärte immer, er könne sich an nichts erinnern. Donald Rumsfeld war zu Zeiten der Affäre spezieller Beauftrager für den Nahen Osten. Eine Schlüsselrolle spielte der damalige CIA-Direktor William Casey, der zwei Tage vor seiner Anhörung im Iran-Contra-Untersuchungsausschusses am 29. Januar 1987 an einer Krebserkrankung starb.
Die offizielle Verantwortung für die illegalen Aktivitäten in der Affäre wurde dem bis dahin völlig unbedeutenden Oberstleutnant Oliver North zugeschrieben, der im Weißen Haus als Mitglied des Nationalen Sicherheitsrats für die Koordination antiterroristischer, verdeckter Operationen zuständig war. Trotz offensichtlicher Lügen vor dem Untersuchungsausschuss und nachgewiesener schwerer Vergehen gelang es North, die Affäre als freier Mann zu überstehen. Er gewann in der Folge eine Art Kult-Status bei den amerikanischen Konservativen und ist heute Vortragssprecher und Autor zahlreicher Bücher.
Andere wichtige Personen in dem Skandal: John Poindexter, Robert McFarlane, David M. Abshire, Donald Rumsfeld, Akbar Hashemi Rafsanjani
Zitate[]
- Es existiert eine Schattenregierung mit ihrer eigenen Luftwaffe, ihrer eigenen Marine, ihren eigenen Geldbeschaffungsmechanismen sowie der Möglichkeit, ihre eigene Vorstellung nationaler Interessen durchzusetzen, frei von allen Kontrollen und frei vom Gesetz selbst. US-Senator Daniel K. Inouye (während der Senatsanhörungen zur Iran-Contra-Affäre)