Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist der deutsche Inlandsgeheimdienst. Im unterstehen die 16 Landesbehörden für Verfassungsschutz (LfV).
Die offizielle Aufgabenstellung des BfV ist das Sammeln und Auswerten von Informationen über verfassungsfeindliche und extremistische Bestrebungen, die Spionageabwehr und der Geheimschutz, d.h. der Schutz von Vertraulichen Informationen des Staates vor nicht-befreundeten Geheimdiensten.
Verwicklungen[]
- 1960er: Peter Urbach ist V-Mann und Agent provocateur in der linken Szene von Berlin
- 1977: Anwerbung der RAF-Terroristin Verena Becker [1]
- 1978: Celler Loch, ein vorgetäuschter Anschlag, mit dem man einen Informanten in die RAF einschleusen wollte, schlägt fehl.
Theorien[]
Verfassungsschutz als Rechtsextremismusförderer[]
Besonders seit dem V-Mann-Skandal im NPD-Verbotsverfahren werden die Vermutungen laut das der Verfassungsschutz bewusst oder unbewusst Extremismus fördert.
Während des gescheiterten NPD-Verbotsverfahren kam heraus, dass einige der NPD zur Last gelegten Aussagen von V-Männern des Verfassungsschutz gemacht wurden. Ein Verbot auf Grundlage einer Aussage eines V-Manns wäre eine politische Farce gewesen, da aber bis zu 15% der Führungsmitglieder der NPD aus immer noch anonymen V-Männern bestanden haben soll lässt sich nicht feststellen, welcher Aussage ein Wert zu zumessen ist.
Kritiker bewerteten diesen Grad der Infiltration als Förderung, da es offensichtlich war das die NPD unmöglich die heutigen Ausmaßen haben konnte, wenn sie nicht durch die entsprechende Anzahl von V-Männern gestützt würde.
Auch im Zuge der Ermittlungen zu der rechtsterroristischen NSU kamen, nach mehreren, angeblich unbeabsichtigten, Aktenvernichtungen, Spekulationen auf, dass der Verfassungsschutz relevante Informationen zu dem Fall verheimlichen würde.
siehe auch: Gladio, Agent Provocateur